Zwei neue Texte – Abzeichengesetz und (Waffen-)SS

by akhinterland

Gleich zwei neue Texte.

Der erste Texte beschäftigt sich mit dem (österreichischen) Abzeichengesetz (AbzG) und geht der Frage nach, was alles nach diesem Gesetz strafbar ist. Der Artikel geht dabei nicht nur nach den Buchstaben des Gesetzes, sondern nimmt auch die parlamentarische Entstehung, die mediale und öffentlichen Berichterstattung, die behördliche/polizeiliche Praxis und vor allem die Interpretation durch Gerichte (VwGH, VfGH) in den Blick. Die Bearbeitung versucht dabei einerseits so etwas wie eine Rückschau zu sein, andererseits auch ein Appell, das Gesetz aus seinem Dornröschen-Schlaf – Anzeigen lt. BMI im Jahr 2015: 0 (Null) – zu wecken. Viel Spaß: Strafbares nach dem Abzeichengesetz (AbzG).

Der zweite Text klärt eine notgedrungen damit verbundene Frage: Gehörte die Waffen-SS zur SS? (Kürzestantwort: Tat sie!). Die Beantwortung dieser, an sich unnötigen, Frage ist durch den jahrzehntelang in Österreich wirkenden Diskurs der Soldatenverbände notwendig, demnach die Waffen-SS ein Teil der Wehrmacht gewesen sei. (Kürzestantwort: Tat sie nicht!). Voila: Soldaten wie andere auch? – SS, Waffen-SS, Wehrmacht.

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